Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    1. Für alle Lieferungen und Leistungen der Buchhandlung Diekmann GmbH, Steingasse 2, 63739 Aschaffenburg gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
    2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer nach der Definition des § 14 BGB.
    3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
       
  2. Vertragsschluß
    1. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Waren sind freibleibend. Unser Online-Katalog stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Bestellaufforderung.
    2. Der Kunde erklärt mit der Bestellung von Waren über das Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege verbindlich sein Vertragsangebot. Die Entgegennahme einer Bestellung sowohl über das Internet als auch telefonisch stellt noch keine Annahmeerklärung durch uns dar. Eine Eingangsbestätigung einer
      Bestellung stellt ebenfalls keine Annahmeerklärung dar, sondern soll den Kunden nur über den Eingang der Bestellung informieren. Der Kaufvertrag mit uns kommt erst durch eine Bestätigung in Textform etwa per E-Mail oder der Zusendung der bestellten Ware zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse" kommt der Kaufvertrag mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch uns zustande.
    3. Wir sind berechtigt, Online-Bestellungen innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Auf anderem Wege übermittelte Bestellungen können innerhalb von zwei Wochen angenommen werden. Wir sind berechtigt, die Annahme einer Bestellung abzulehnen oder die Bestellung auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.
    4. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht rechtzeitiger und nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich
      informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
    5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden neben den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluß zugesandt.
       
  3. Preise und Zahlungsbedingungen beim Versendungskauf
    1. Wir weisen darauf hin, dass Bücher wegen des Buchpreisbindungsgesetzes zu den von den Verlagen festgesetzten Preisen verkauft werden müssen. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.). Von der Preisbindung ausgenommen sind gekennzeichnete Mängelexemplare mit tatsächlichen Mängeln, gebrauchte Bücher oder Altauflagen, für die der Verlag die Preisbindung aufgehoben hat. Preisschwankungen und -abweichungen für nicht preisgebundene Titel, z.B. CDs/DVDs, Software, Hörbücher, fremdsprachige Bücher, sind dagegen möglich.
    2. Bei einem Versendungskauf ist vom Kunden neben dem Preis eine Versandkostenpauschale zu bezahlen, die Kosten für Verpackung, Versandspesen und Versicherung beinhaltet. Bei einem Bestellwert bis einschließlich EUR 25,00 betragen die Versandkosten EUR 3,00. Bei einem höheren Bestellwert werden keine Versandkosten in Rechnung gestellt.
    3. Zahlungen können per Überweisung, Nachnahme oder Lastschrift erfolgen. Die Auswahl erfolgt im Bestellprozess. Weiterhin behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
    4. Bei Neukunden behalten wir uns vor, nur die Zahlung per Vorkasse anzubieten
    5. Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer, sofern keine anderslautende ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde.
    6. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich mit uns vereinbart wurde. Zur Wahrung einer Lieferfrist genügt es, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.
       
  4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
    1. Widerrufsrecht
      Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

      Buchhandlung Diekmann GmbH, Steingasse 2, 63739 Aschaffenburg
      E-Mail: infobuchhandlung-diekmann.de

    2. Widerrufsfolgen
      Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
      uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
       
  5. Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
    1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware gehen mit der Übergabe der Ware auf ihn über.
    2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
    3. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
       
  6. Gewährleistung
    1. Gegenüber Verbrauchern gilt bei neuen Büchern und Datenträgern eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
    2. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auch bei Neuwaren ein Jahr.
    3. Bei gebrauchten Büchern und Datenträgern gilt gegenüber allen Kunden eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, außer der Mangel wäre auf unser grobes
      Verschulden zurückzuführen oder für den Fall eines von uns zu vertretenden Körper- und Gesundheitsschadens des Kunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    4. Die Gewährleistung für mangelhafte und auch als solche im Angebot ausdrücklich deklarierte Ware (z.B. Ware mit einem der folgenden Zusätze: Zweite Wahl,
      Mängelexemplar, beschädigt) ist, soweit gesetzlich zulässig, von Anfang an ausgeschlossen.
    5. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.
    6. Garantien im rechtlichen Sinne werden von uns nicht übernommen, sondern können sich allenfalls aus den Garantiererklärungen der Hersteller ergeben, die vielen
      Produkten beigefügt sind und gelten in diesem Falle aber auch ausschließlich gegenüber dem erklärenden Hersteller.
    7. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist
      von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
      sind von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
       
  7. Haftungsbeschränkung
    1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt
      auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
    2. Diese Haftungsbeschränkung umfasst nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung sowie uns zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden.
    3. Gegenüber Unternehmern haften wir auch bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
       
  8. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die Ihren Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl
      nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung.
    2. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
      aus dem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


Buchhandlung Diekmann GmbH, Steingasse 2, 63739 Aschaffenburg
Rechtsstand: August 2010 (erstellt von Rechtsanwalt D. Hanisch)